Ausblick

Der deutlich sichtbare hohe Erfüllungsstand des realisierten Fördervolumens von über 85 % darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine nicht unbedeutende Zahl von Maßnahmen noch der Realisierung harrt. Naturgemäß sind dies solche Maßnahmen, die meist schwieriger umzusetzen sind als diejenigen der ersten Jahre. Insbesondere im privaten Bereich stehen Stadt und Sanierungsträger vor der Aufgabe, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen und die betreffenden Eigentümer tatkräftig zu unterstützen und zu motivieren. Dafür wurden Neuordnungskonzept und Maßnahmeplan als Arbeitsgrundlage für die kommenden Jahre aktualisiert. Ein äußerst wichtiger Aspekt bei den bisher realisierten ca. 260 Einzelmaßnahmen, aber auch bei den noch ausstehenden Vorhaben, ist die Auswirkung der Städtebauförderung auf die weiterführende Investitionstätigkeit und dem regionalen bzw. örtlichen Arbeitsmarkt.

Auf der Grundlage der DIW-Expertise im Auftrag des Bundesministeriums für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau wurden für Rochlitz folgende Zahlen ermittelt:

Bauvolumen:
1 € Bundes-/Landesmittel lösen  8 € Bauvolumen aus

eingesetze Bundes- und Landesmittel(1991 - 2005):
16.191 T€ x 8 = 129.528 T€

Arbeitsplätze (in 15 Jahren):

  • 1 Mio. € Bauvolumen sichern  20 Arbeitsplätze
  • 129,5 Mio.€ x 20 Arbeitsplätze = 2.590 Arbeitsplätze
  • Sicherung von 173 Arbeitsplätzen/Jahr

Diese beeindruckenden Fakten sind für alle Beteiligten Ansporn, den Sanierungsprozess auch in den nächsten Jahren kontinuierlich fortzusetzen.

Förderung

Sowohl die Stadt als auch private Eigentümer können im Sanierungsgebiet bzw. im Erhaltungssatzungsgebiet über die Bund/Länder-Programme "Städtebauliche Erneuerung" bzw. "Städtebaulicher Denkmalschutz" nicht rückzahlbare Zuschüsse für verschiedene Maßnahmen erhalten.

Die Grundlage dafür ist neben dem Baugesetzbuch (BauGB) die derzeit gültige "Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung von Maßnahmen der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen" (VwV-StBauE) vom 29.11.2002, erschienen im Sonderdruck Nr. 1/2003 des Sächsischen Amtsblattes vom 29.01.2003. Bewilligungsstelle für die Fördermittel ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB), die formlosen Anträge auf Förderung sind bei der Stadt zu stellen.

Die Zuwendungen werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gewährt, ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht. Die Mittel werden anteilig vom Bund, vom Land und von der Kommune bereit gestellt.

In der VwV-StBauE ist festgelegt, unter welchen Voraussetzungen welche Maßnahmen in welcher Höhe gefördert werden können. Grundsätzlich werden nur unrentierliche Maßnahmen gefördert, dass heißt solche, bei denen die Ausgaben für die Sanierung die künftigen zu erzielenden Einnahmen übersteigen. Eine Doppelförderung darf nicht erfolgen. Im einzelnen können Zuschüsse u. a. für folgende Maßnahmen ausgereicht werden:

  • Ordnungsmaßnahmen (z. B. Freilegung von Grundstücken; Umzug von Bewohnern und Betrieben; Wiederherstellung und Umgestaltung von Straßen, Plätzen und Grünbereichen; öffentliche Parkierungsanlagen; Quartiersentkernung und -neugestaltung)
  • Baumaßnahmen (z. B. Modernisierung und Instandsetzung - keine Instandhaltung-  von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen sowie von privatwirtschaftlich genutzten Gebäuden; Instandsetzung und teilweise Modernisierung von Dach und Fassade einschließlich Außenanlagen; im Ausnahmefall Sicherungsmaßnahmen)

 

Die Höhe der Zuwendung muss für den jeweiligen Fall entsprechend den Vorschriften individuell festgelegt werden.

Die Antragstellung und die Beratung zu den Fördermöglichkeiten erfolgt bei der zuständigen Stelle der Stadtverwaltung bzw. beim Sanierungsträger (siehe Beratung).

Neben der Städtebauförderung besteht auch für die Eigentümer in den Sanierungs-/ Erhaltungssatzungsgebieten die Möglichkeit, die weiteren jeweils gültigen Bundes- und Landesprogramme zur Förderung von gebäude- und wohnraumverbessernden Maßnahmen in Anspruch zu nehmen (z. B. Programme der Kreditanstalt für Wiederaufbau - KfW - , Denkmalförderung). Zusätzlich greifen je nach Konstellation steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten von Investitionsmaßnahmen.